Wir spielen wieder mit: Italiens neue Regierung und die EU

Abstract

Zusammenfassung

Italien kehrt mit der zweiten Regierung Conte als ernsthafter Partner in den Kreis der EU-Gründerstaaten zurück. Die rechtsnationale Partei Lega wurde ausgebootet und durch die Demokratische Partei ersetzt, die konstruktive europa- und migrationspolitische Positionen vertritt. Der Beitrag blickt zurück auf die destruktive Phase der 14-monatigen Regierungszeit von Lega und Fünf-Sterne-Bewegung und hinterfragt die tiefer liegenden Ursachen dieser Entwicklung. Hierzu werden auch die Entstehung und Ausrichtung der maßgeblichen Parteien betrachtet sowie Erklärungen für den populistischen Drift Italiens gesucht. Der Beitrag schließt mit einem Ausblick auf die politischen Aufgaben angesichts fortbestehender Herausforderungen in der Sozial- und Migrationspolitik. Unter welchen Voraussetzungen geht Italien nun in einen neuen Abschnitt seiner Beziehungen mit den EU-Partnern?