Die Charta der Grundrechte der Europäischen Union. Grundrechtslyrik oder Signalwirkung?

Abstract

Aus dem Text

EU-Europa ist um ein zentrales Dokument reicher. Im Dezember 2000 werden die 15 Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union im Schatten des Abschlusses der Regierungskonferenz zur Reform der EU eine sogenannte „Charta der Grundrechte“ proklamieren. Als der deutsche Außenminister Joseph Fischer im Januar 1999 vor dem Europäischen Parlament die Ziele der damaligen deutschen Ratspräsidentschaft skizzierte, setzte er mit seinem Vorschlag für die „langfristige Ausarbeitung einer europäischen Grundrechtscharta“ ein Thema auf die Tagesordnung, das bereits an der „Wiege“ des Integrationsprozesses stand. Denn wenn es auch mittlerweile in Vergessenheit geraten sein mag: Im Angesicht der Katastrophe des Zweiten Weltkrieges war die Wahrung der Menschenrechte ein zentrales Motiv für die europäische Einigung. … So einig sich die Gründungsväter der Integration in dieser Hinsicht waren, so umstritten war freilich der geeignete Weg zur Erreichung dieses Ziels.

Schlagwörter: EU, Grundrechte, Charta, EUGh, Konvent