Luftsicherheit und Terrorismus. Dürfen Menschenleben gegen Menschenleben aufgerechnet werden?

Abstract

Zusammenfassung

Politische Konflikte und Gefährdungen durch Terrorismus sind Anlass zu verstärkten staatlichen Sicherheitsmaßnahmen. Dabei geht es auch um Vorkehrungen für Szenarien dieser Art: Flugzeuge mit Passagieren an Bord werden entführt und als fliegende Waffen benutzt. Sie können in Atomkraftwerke oder Hochhäuser oder – etwa zur Zeit einer Fußballweltmeisterschaft – in große Sportstadien gelenkt werden. Darf der Bundesgesetzgeber eine gesetzliche Ermächtigung zum Abschuss solcher Flugzeuge durch Streitkräfte erlassen?

I. Reaktionen auf Bedrohungen – II. Positionen zum Luftsicherheitsgesetz – IV. Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts – III. Kommentar

Schlagwörter: Bundesverfassungsgericht, Terrorismus, Sicherheit, Grundrechte