Neue Regeln für die Energiewirtschaft. Der regulatorische Staat im Wandel

Abstract

Zusammenfassung

Als konzeptionelle Neuerung ist der Begriff des „neuen regulatorischen Staates“ zunächst in Großbritannien aufgetreten, um einigen wesentlichen Veränderungen im Verhältnis von Staat und Wirtschaft in der politik-ökonomischen Debatte gerecht werden zu können. Im Kern bezeichnet er eine Neubestimmung dieses Verhältnisses durch drei Entwicklungen: die Einrichtung neuartiger Institutionen, den so genannten sektoralen Regulierungsbehörden, deren Besonderheit vor allem in einer (der britischen Staatsordnung insgesamt eher fremden) Unabhängigkeit (von der Politik, also der Regierung) ist, das Verfolgen neuer Ziele, insbesondere von Wettbewerb in den jeweiligen Sektoren, sowie den Einsatz entsprechender Instrumente, wie das Einführen von Markt- und Wettbewerbsregeln und anderen anreizorientierten Mechanismen.

1. Überblick: der regulatorische Staat – Paradigma oder Zufallsprodukt? – 2. Die Regulierung der deutschen Energiewirtschaft, ein europäischer Sonderfall – 3. Die Reform 2005, Konsolidierung und Neuausrichtung des regulatorischen Staates – 4. Schlussbetrachtung: Konsolidierung und Weiterentwicklung

Schlagwörter: Energiewirtschaft, Regulierung, Wettbewerb