Open Access Freier Zugang (Open Access)  Eingeschränkter Zugriff Zugang für Abonnent/innen oder durch Zahlung einer Gebühr

Das Antiterrordateigesetz. Wenn Polizei und Geheimdienste verbunden werden

Heiner Adamski

Volltext: PDF

Abstract


Zusammenfassung

Das Bundesverfassungsgericht hat den Datenaustausch zwischen Nachrichtendiensten und Polizeibehörden für operative Maßnahmen als besonders schweren Eingriff in die Freiheitsrechte qualifiziert. Es hat damit ein von manchen Politikern behauptetes „Supergrundrecht auf Sicherheit“ und eine damit begründete gesetzliche Sicherheitsarchitektur mit Einschränkungen der Freiheit relativiert.

Schlagwörter: Bundesverfassungsgericht, 9/11, Nachrichtendienste, Grundrechte, Sicherheit


Literaturhinweise