Streitbare Demokratie. Historische Genese – normative Bedeutung – Praxis

Abstract

Zusammenfassung

Die Verfassungsgebung nach 1945 hat sich auf eine Streitbare Demokratie verständigt. Freiheit und Demokratieschutz sind jedoch nur schwer vereinbar. Daher ist vor allem die Zivilgesellschaft zur Sicherung der Demokratie aufgerufen. In die Kritik geraten ist die Streitbare Demokratie vor allem wegen des unflexiblen Abwehrkonzepts gegen demokratiefeindliche Parteien.

Schlagwörter: Demokratie; Verfassung; KPD-Verbot; Staatsschutz; Treuepflicht; Zivilgesellschaft