Föderalismus, Effizienz und „Einheitlichkeit“ der Lebensverhältnisse

Abstract

Zusammenfassung

Kosten und Nutzen einer föderalen Ordnung, ebenso wie die Frage nach ihrer politischen Effizienz können erst nach normativen Vorentscheidungen beantwortet werden. Die erste Frage lautet, soll die föderale Ordnung nach der Qualität des von ihr ermöglichten Inputs oder nach der Qualität des von ihr ermöglichten Outputs beurteilt werden. Dies impliziert zweitens auch ein Abwägen zwischen politischer Beteiligung und Mitentscheidung einerseits und den Ergebnissen von Politik andererseits. Im Idealfalle optimiert eine politische Ordnung beides, also demokratische Beteiligung und erfolgreiche Politik.

Schlagwörter: Föderalismus; Grundgesetz; Einheit der lebensverhältnisse; Wettbewerbsföderalismus