Die Piratenpartei – ein neues Demokratieverständnis?

Abstract

Zusammenfassung

In der Konzeption einer modernen Demokratie verbinden sich bei der Piratenpartei Forderungen nach freier Kommunikation, zusätzlichen demokratischen Einflussmöglichkeiten der Bürger und umfangreicher Transparenz des staatlichen Handelns. Besondere Beachtung finden dabei die Potenziale digitaler Teilhabe und Kommunikation in der Demokratie. In den Landesparlamenten bemühen sich die Abgeordneten der Piraten bereits intensiv darum, das Demokratieverständnis der Partei umzusetzen und die Funktionsweise der Landtage in ihrem Sinne zu beeinflussen. Innerparteilich ist der politische Ansatz der Piratenpartei dabei zugleich Stolperstein und Innovationsmotor. Das Versprechen auf eine Veränderung von Gesellschaft und Politik droht jedoch zu scheitern, wenn die raschen Veränderungen aufgrund des Anstiegs der Mitgliederzahl, der wachsenden öffentlichen Aufmerksamkeit und dem Druck, der auf den Piratenfraktionen in den Parlamenten lastet, nicht glaubwürdig für die Wähler und Mitglieder bewältigt werden.

Schlagwörter: Direkte Demokratie, Internet, Liquid Democracy, Mitbestimmung, Transparenz, Volksbegehren, Volksentscheid