Einheit in Vielfalt? Analyse und Szenarien nach dem gescheiterten EU-Verfassungsprozess

Abstract

Fünfzig Jahre nach Unterzeichnung der Römischen Verträge ist die EU „europäisch vollständiger“ denn je. Vorerst am Ende scheint jedoch ihr Konstitutionalisierungsprozess. Trotz der unter deutscher Ratspräsidentschaft gelungenen Rettung der Substanz des Verfassungsvertrags in einen neuen Reformvertrag zeigt sich: Noch immer fehlt ein einheitliches und politisch durchsetzbares Konzept für die nötige Vertiefung einer erweiterten Union. Ausgehend von dieser Erkenntnis werden fünf Szenarien möglicher Zukunftsentwicklungen der EU skizziert: (1) mögliche Auflösung, (2) nationalstaatliche Aufgliederung, Beschränkung auf eine demokratisch-rechtsstaatlich fortentwickelte Wirtschaftszone, (4) Durchführung tief greifender institutioneller Reformen im zweiten Anlauf sowie (5) Positionierung der EU als neue zivile Supermacht.