Open Access Freier Zugang (Open Access)  Eingeschränkter Zugriff Zugang für Abonnent/innen oder durch Zahlung einer Gebühr

Verfassungsschutz und Observationen im Rechtsstaat

Heiner Adamski

Volltext: PDF

Abstract


Zusammenfassung

Darf der Verfassungsschutz demokratisch gewählte Mitglieder der Volksvertretungen (Bundestag und Landtage) unter Observation stellen? Diese Frage ist „aus gegebenem Anlass“ vor die Gerichte gebracht worden. Ein vom Verfassungsschutz beobachteter Abgeordneter der Partei DIE LINKE hat gegen seine Observation geklagt. Das Bundesverwaltungsgericht hat die Abgeordneten-Beobachtung in einem Urteil als rechtens "eingeordnet". Das Bundesverfassungsgericht hat dieses Urteil aufgehoben und in einem Beschluss den Rechtsstatus der Abgeordneten bzw. ihrer Arbeit präzisiert.

Schlagwörter: Bundesverfassungsgericht, Verfassung, Rechtsstaat, Abgeordnete, Observation

-----

Bibliographie: Adamski, Heiner: Verfassungsschutz und Observationen im Rechtsstaat, GWP, 1-2014, S. 107-115. https://doi.org/10.3224/gwp.v63i1.16067


Literaturhinweise