Im Schatten der Politik – der europäische Politikzyklus und die Rolle von Beamten

Abstract

Aus dem Text

Der vorliegende Artikel geht der Frage nach der Beteiligung von Verwaltungen und Beamten in den einzelnen Phasen des europäischen Politikzyklus nach; dabei lautet die These, dass Administrationen innerhalb der Institutionen eine Schlüssel- und Scharnierrolle in der Formulierung und Gestaltung europäischer Politik einnehmen. Bei dieser Funktionswahrnehmung lässt sich – nach einer weiterführenden These – ein ‚Fusionsprozess‘ der beteiligten nationalen und europäischen Administrationen feststellen, der durch eine gemeinsame Gestaltung des Politikzyklus charakterisiert werden kann. Trotz fortbestehender rechtlicher Kompetenzabgrenzungen entsteht bei einer derartigen ‚Fusion‘ de facto eine enge, nicht revidierbare Verflechtung staatlicher Verwaltungen mehrerer Ebenen. Zu diskutieren ist demnach, ob Beamte als „Staatsdiener“ weiter im Schatten der politischen Hierarchie stehen oder ob sie sich inzwischen zu einer „Megabürokratie“ und vom Primat der Politik emanzipiert haben.

Schlagwörter: EU, Politikzyklus, Verwaltung, Europäische Kommision, Europäischer Rat, Komitologie