Die amputierte Wiedereinbettung geistiger Eigentumsrechte an genetischen Ressourcen Das Fallbeispiel Brasilien

Abstract

Im Jahr 2010 wurden nach langen Verhandlungen das Nagoya-Protokoll und mit ihm ein zentraler Mechanismus des gerechten Vorteilsausgleich (englisch: Access and Benefit Sharing – ABS) verabschiedet. Dieser soll der Biopiraterie – gemeint ist die Aneignung und Patentierung von Wissen und kultivierten Pflanzen durch Pharmazie- oder Agrarunternehmen – Einhalt gebieten, indem der Zugang zu genetischen Ressourcen geregelt und die lokalen Wissensträger:innen an den Gewinnen dieser Aneignung beteiligt werden. Im vorliegenden Beitrag argumentieren wir anknüpfend an eine eigentumssoziologische Interpretation von Karl Polanyi, dass dieser ABS-Mechanismus das Ergebnis jahrzehntelanger Aushandlungsprozesse um die gesellschaftliche Wiedereinbettung bzw. soziale Regulierung intellektueller Eigentumsrechte zwischen Marktkräften, Staaten des Globalen Südens und sozialen Bewegungen ist. Vor diesem Hintergrund gehen wir der Frage nach, inwieweit damit eine gesellschaftliche Wiedereinbettung bzw. soziale Regulierung dieser Eigentumsform gelingt. Wir kommen zu dem Ergebnis, dass es sich um eine „amputierte“ Wiedereinbettung des privaten geistigen Eigentums handelt. Denn obwohl diese internationale Norm erstmals die Bedeutung des Indigenen und Traditionellen Wissens anerkennt, können wir keine soziale Regulierung intellektuellen Eigentums feststellen: Der Ausschluss der zugrunde liegenden privaten Eigentumsform und die damit verbundenen Inwertsetzungsprozesse werden von dem Mechanismus nicht angetastet, sondern bestärkt. Auf lokaler Ebene gelingt bisher nicht einmal die anvisierte monetäre Umverteilung über eine Gewinnbeteiligung. Gleichzeitig erscheint diese Form der Regulierung den meisten Akteuren alternativlos. Dies verdeutlichen wir anhand einer qualitativen Studie zu den gesellschaftlichen Aushandlungen um die Implementierung des ABS-Mechanismus in Brasilien.
Schlagwörter: Nagoya-Protokoll, geistiges Eigentum, gesellschaftliche Wiedereinbettung, Indigenes Wissen, Brasilien, Polanyi

Bibliographie: Tittor, Anne/Relly, Eduardo/Schlender, Leoni/Backhouse, Maria: Die amputierte Wiedereinbettung geistiger Eigentumsrechte an genetischen Ressourcen. Das Fallbeispiel Brasilien, PERIPHERIE – Politik • Ökonomie • Kultur, Nr. 177-178 (1-2025), S. 146-166.