Meilensteine und vertane Chancen. Eine Analyse der Berücksichtigung intergeschlechtlicher Menschen in der EU-Gewaltschutzrichtlinie

Abstract

Intergeschlechtliche Menschen, d.h. Personen, die nicht den medizinischen und/oder gesellschaftlichen Normen für weibliche und männliche Körper entsprechen, wurden in der Gleichstellungspolitik der EU lange Zeit vernachlässigt. Es gab jedoch vielversprechende Entwicklungen, nachdem die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, die Schaffung einer „Union der Gleichheit“ (UdG) zu einer Priorität ihrer ersten Amtszeit von 2019 bis 2024 erklärt hatte. Im Rahmen der „Strategie für die Gleichstellung von LGBTIQ-Personen 2020–2025“ verpflichtete die Kommission die EU-Institutionen dazu, den am meisten gefährdeten und häufig vernachlässigten Teilen der LGBTIQ-Gemeinschaft in ihrer Gleichstellungspolitik besondere Aufmerksamkeit zu widmen, und verwies dabei explizit auf die Situation intergeschlechtlicher Menschen. Dieser Artikel stellt diesen ehrgeizigen Anspruch auf den Prüfstand und untersucht, ob und inwieweit intergeschlechtliche Menschen und ihre Lebensrealitäten in einer der Leitinitiativen der UdG berücksichtigt wurden: der „Richtlinie zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt”. Der Schwerpunkt liegt dabei auf der Forderung nach einer EU-weiten Kriminalisierung von intergeschlechtlicher Genitalverstümmelung (IGM), die zahlreiche zivilgesellschaftliche Akteure und insbesondere Inter*-Rechtsaktivist*innen im Zuge des Gesetzgebungsverfahrens gefordert haben.
Schlagworte: Europäische Union, Gleichstellungspolitik, Gewaltschutz, LGBTIQ, Intergeschlechtlichkeit

Bibliographie: Klöckner, Thomas: Meilensteine und vertane Chancen. Eine Analyse der Berücksichtigung intergeschlechtlicher Menschen in der EU-Gewaltschutzrichtlinie, Femina Politica – Zeitschrift für feministische Politikwissenschaft, 2-2025, S. 45-60.