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EuGH und ESM: Der Europäische Stabilitätsmechanismus ist europarechtskonform

Heiner Adamski

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Abstract


Zusammenfassung

Ein irischer Parlamentsabgeordneter hat gegen die Zustimmung Irlands zum ESM-Vertrag vor irischen Gerichten die Auffassung vertreten,... der ESM würde unberechtigt in EU-Kompetenzen im Rahmen der Wirtschafts- und Währungsuni-on eingreifen. Mit der Ratifikation des ESM-Vertrages würde Irland unions-rechtswidrige Verpflichtungen eingehen. Der Europäische Gerichtshof hat hierzu festgestellt, dass die Bestimmungen des EUV und des AEUV sowie der allgemei-ne Grundsatz eines effektiven gerichtlichen Rechtsschutzes dem Abschluss und der Ratifikation des ESM-Vertrags nicht entgegenstehen.

Schlagwörter: EuGH, ESM, Rettungsschirm


Literaturhinweise