Ist Verfassungsgerichtsbarkeit undemokratisch?

Abstract

Zusammenfassung

Verfassungsgerichte sind befugt, Gesetze für verfassungswidrig und nichtig zu erklären, die das demokratisch gewählte Parlament des Landes mit Mehrheit beschlossen hat. Ist eine solche Befugnis nicht eigentlich demokratiewidrig? Manche sehen das so. In den USA ist die Meinung verbreitet, dass Verfassungsgerichtsbarkeit als “antimajoritäre” Institution in einer Demokratie, oder zumindest in einer einigermaßen funktionsfähigen Demokratie, nichts zu suchen hat.

Schlagwörter: Demokratie, Regierungssystem, Gesetzgeber, Bundesverfassungsgericht, Verfassung

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Bibliographie: Lübbe-Wolff, Gertrude: Ist Verfassungsgerichtsbarkeit undemokratisch?, GWP, 2-2017, S. 229-234. https://doi.org/10.3224/gwp.v66i2.06