Institutionelle Resilienz von Parlamenten – ein wirksamer Beitrag zur Extremismusprävention?
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Abstract
Zunehmende Wahlerfolge der AfD auf Bundes- und vor allem Landesebene haben Überlegungen intensiviert, die Parlamente institutionell vor parteipolitischem Extremismus zu schützen und so die konstitutionellen Grundlagen demokratischer Herrschaft abzusichern. Die vorliegende Analyse rückt die bisher eingeleiteten Maßnahmen zur Sicherung parlamentarischer Verfahren in den Mittelpunkt. Anhand der Kriterien „Verhältnismäßigkeit“, „Gleichbehandlung“ und „parlamentarischer Minderheitenrechte“ sollen die institutionellen Reformen zur Eindämmung extremistischer Bestrebungen untersucht werden.
Bibliographie: Winkelmann, Thorsten/Bräuning, Lena: Institutionelle Resilienz von Parlamenten – ein wirksamer Beitrag zur Extremismusprävention?, GWP – Gesellschaft. Wirtschaft. Politik, 3-2026, S. 257-262.
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Literatur
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Gusy, Christoph: Die wehrhafte Demokratie. Eine Bestandsaufnahme, Tübingen 2023. Marschall, Stefan: Das politische System Deutschlands, München 2023.
Bundesverfassungsgericht (BVerfG): Beschluss vom 22.03.2022 – 2 BvE 9/20 (Organstreitverfahren der AfD-Bundestagsfraktion zur Wahl eines Vizepräsidenten/einer Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages), BVerfGE 160, 411 ff. (im Internet: https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2022/03/es20220322_2bve000920.html).
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Mast, Tobias: Medienstaatsverträge unter Bedingungenpolarisierter und fundamentaloppositioneller Politik, in: AfP (Archiv für Presserecht) 2024, S. 469-479.
Vehrkamp, Robert: Resilientes Wahlrecht? Warum es bei der Landtagswahl in Brandenburg zu einer verfassungswidrigen Mandatsverteilung kommen könnte – und wie das noch zu vermeiden wäre, in: Demokratie und Zusammenhalt 3/2024 (im Internet: https://www.bertelsmann-stiftung.de/de/publikationen/publikation/did/einwurf-032024-resilientes-wahlrecht).
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Titel: Institutionelle Resilienz von Parlamenten – ein wirksamer Beitrag zur Extremismusprävention?
Ausgabe: Jg. 75, Nr. 3-2026: GWP – Gesellschaft. Wirtschaft. Politik